Die SPD sollte bei der Wahrheit bleiben

Zur Veröffentlichung der Feuchter SPD (u.a. im Boten und im Internet) mit dem Vorwurf beim Thema "Parkplatz mit WC-Anlage an der A6 in Höhe Moosbach" sei die Information der Öffentlichkeit so spät erfolgt, dass praktisch wenig Zeit mehr für Einwendungen bestehe, da das Planfeststellungsverfahren unmittelbar vor dem Schluss der Einwendungsfrist stehe. 

Im Pressebericht am 13.3.2010 über eine Ortsbesichtigung in Moosbach wegen der geplanten PWC-Anlage an der A 6 behauptet die Feuchter SPD, dass die Marktgemeinderäte erst zur letzten Sitzung informiert worden sei und auch die Information der Bevölkerung erst sehr spät erfolgte.

Die Fakten sehen allerdings anders aus: In der Vorlage der Gemeindeverwaltung vom 19.1.2010 wurden die Marktgemeinderäte davon informiert, dass die Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren am 15.1.2010 beim Markt Feucht eingegangen sind und dass wegen der Einwendungsfrist am 10. März der Marktgemeinderat daher in seiner Sitzung am 11. März 2010 nicht mehr über die Einwendungen entscheiden kann. In der Sitzung des Marktgemeinderates am 28. Januar wurden die Marktgemeinderäte über den Sachverhalt unterrichtet und ermächtigten den Bauausschuss einstimmig, am 4. März 2010 abschließend über die Stellungnahme der Gemeinde - nach Beratungen im Umweltbeirat - zu beschließen. 

Im Rahmen der Bürgerversammlung in Moosbach am 1. Februar 2010erläuterte ich die geplante PWC-Anlage anhand von zwei Folien. In der anschließenden Diskussion meldeten sich auch mehrere Moosbacher Bürger mit etlichen Bedenken zu diesem Projekt zu Wort. An der Bürgerversammlung nahmen auch einige Marktgemeinderäte der SPD teil.

Der Markt Feucht stellte die Planung in der Februar-Ausgabe des „Reichswaldblattes“ auf einer ganzen Seite ausführlich vor und „Der Bote“ berichtete in seiner Ausgabe vom 10. Februar 2010 aus der Moosbacher Bürgerversammlung ebenfalls zum Thema.  

Ausgehend von den beschriebenen Fakten kann ich die getroffenen Aussagen der SPD nach unzureichender Information nicht nachvollziehen.

Konrad Rupprecht